Netz OÖ - Ein Unternehmen der Energie AG Oberösterreich
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Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung des Online Presse-Centers der Netz Oberösterreich GmbH

Sehr geehrte MedienvertreterInnen, willkommen in unserem Pressebereich. Vielen Dank, dass Sie unser Informationsangebot zu unserem Konzernunternehmen sowie zu unseren Produkten und Leistungen nutzen. Die Informationen und Inhalte werden Ihnen von der Netz Oberösterreich GmbH, Neubauzeile 99, 4030 Linz, zur Verfügung gestellt. Wir stellen Ihnen weiters gerne Text-, Bild- sowie Ton- oder Filmmaterial für Ihre Berichterstattung über unser Unternehmen zur Verfügung. Die Nutzung der Dienste setzt voraus, dass Sie diesen Nutzungsbedingungen zustimmen.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Inanspruchnahme der im Internet bereitgestellten Inhalte auf https://news.netzooe.at. Der Zugriff auf das Online Presse-Center der Netz OÖ sowie die darüber zugänglichen Funktionen und Inhalte hat ausschließlich in Übereinstimmung mit den genannten Bedingungen zu erfolgen. Diese Bedingungen schließen die Regelungen zum Datenschutz mit ein. Mit dem Aufruf und/oder der Nutzung des zur Verfügung gestellten Online Presse-Centers mit seinen Services und Inhalten (darunter werden insbesondere Informationen, Dienste, Linkverknüpfungen, Funktionen, Anwendungen, Programme, verstanden), stimmen Sie zu, dass Sie diese Bedingungen gelesen und akzeptiert haben.

Exklusiver Service für Medien und JournalistInnen

Über das Presse-Center haben Sie Zugang auf unsere Presse-Mitteilungen und unseren Presse-Download-Bereich. Die zur Nutzung bereitgestellten Inhalte sind kostenlos. Mit der Nutzung unseres Online Presse-Centers sichern Sie zu, die angebotenen Inhalte und Materialien ausschließlich zum Zwecke Ihrer beruflichen redaktionellen und journalistischen Tätigkeit zu nutzen. Der Inhalt, das Bildmaterial sowie die Daten und Informationen sind vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung nur für die Verwendung durch Journalisten und Pressemitarbeiter freigegeben.

Nutzungsrecht- und zweck

Die Inhalte dürfen im Rahmen eines einfachen Nutzungsrechts allein zum vorgegebenen Nutzungszweck verwendet werden, auf welchen sich die jeweiligen Materialien beziehen. Inhalte können grundsätzlich kostenfrei heruntergeladen und im Rahmen der Berichterstattung für folgende Zwecke genutzt werden: Presseveröffentlichungen, Veröffentlichungen in Printmedien, Veröffentlichungen durch Film und Fernsehen, Veröffentlichung in Onlinemedien, mobilen Medien und multimediale Veröffentlichungen. Eine darüber hinausgehende Nutzung für kommerzielle Zwecke jeder Art oder private Nutzung, insbesondere für Werbezwecke, ist nicht zulässig und ausdrücklich untersagt.

Inhalte und Materialien dürfen bearbeitet und verändert werden, solange die eindeutige Erkennbarkeit gewährleistet bleibt und keine inhaltliche Veränderung, die eine mögliche andere Bedeutung als den ursprünglichen Inhalt begünstigt, vorgenommen wird. Die Inhalte dürfen somit nicht in einem sinnentstellten Zusammenhang wiedergegeben werden. Die Verfremdung der Materialien ist nicht gestattet.

Das Nutzungsrecht ist auf die Verfügbarkeit der Inhalte im Presse-Center zeitlich begrenzt sowie räumlich auf das Tätigkeitsgebiet unseres Unternehmens beschränkt. Eine Verwendung der Inhalte in einem anstößigen, sittenwidrigen und/oder gesetzeswidrigen Kontext ist nicht gestattet sowie zu unterlassen und sichern Sie im Falle von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter zu, die Netz Oberösterreich GmbH vollkommen schad- und klaglos zu halten.

Weitergabe und Vervielfältigung

Die Weitergabe und/oder Vervielfältigung der Inhalte an Dritte, soweit dies nicht im Rahmen des vorgegebenen Nutzungszwecks zwingend erforderlich ist, ist nicht gestattet. Die elektronische Speicherung der Bilddaten, die Datenübertragung und jegliche andere Vervielfältigung sind nur im Rahmen der üblichen Produktionsabläufe und für die Dauer der rechtmäßigen und bestimmungsgemäßen Nutzung gestattet. Es ist untersagt Inhalte durch Sie oder einen Dritten als Teil eines Services zu verwenden, zu speichern oder herunterzuladen, der den von uns angebotenen Services ähnelt oder sie ersetzt.

Urheber- und Persönlichkeitsrechte und Rechtshinweis

Alle Inhalte und Materialien sowie deren Gestaltung selbst, sind durch Urheber- und Persönlichkeitsrechte, eingetragene Markenrechte, sowie sonstige Gesetze, die in Zusammenhang mit dem Recht auf geistiges Eigentum stehen, geschützt.

Alle im Presse-Center gezeigten Inhalte wie Texte, Bilder, Videos, Audiodateien, Dokumente sowie andere Inhalte, die im System angeboten werden, sind im Eigentum unseres Unternehmens, seinen Lizenzgebern oder externen Eigentümern, die Inhalte bereitstellen und im System genannt werden. Bei Verwendung von Bildern, Filmen oder anderen Abbildungen ist unser Unternehmen und - wenn vorhanden - der ausgewiesene Copyrighthinweis, der Name des Fotografen beziehungsweise der Name der Agentur anzugeben. Dies gilt auch für elektronische Publikationen.

Wir übernehmen für die zur Verfügung gestellten Inhalten und Materialien- außer bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - keine Haftung, dass diese nicht gegen Rechte Dritter verstoßen oder wettbewerbsrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

Bereitstellung von Service und Inhalten

Wir unternehmen alle zumutbaren Anstrengungen, um eine kontinuierliche Bereitstellung der Services und Funktionen zu gewährleisten. Wir übernehmen jedoch keine Haftung und Gewährleistung für die Verfügbarkeit der Inhalte, sowie für den Zugang oder die (ständige) Funktionsfähigkeit des Online Presse-Centers.

Die zur Verfügung gestellten Inhalte und Materialien werden ohne Gewährleistung bereitgestellt. Wir übernehmen daher keine Haftung bzw. schließen jede Garantie hinsichtlich deren Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität, zufriedenstellenden Qualität sowie Eignung für einen bestimmten Zweck aus. Zudem behalten wir uns das Recht vor, alle im Online-Presse-Center bereitgestellten Inhalte und Materialien ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu löschen.

Inhalte können Links zu anderen Websites enthalten. Wir haben keine Kontrolle über Drittanbieter-Websites und sind nicht für deren Inhalt oder für jegliche Verluste oder Schäden verantwortlich, die sich für Sie aus der Nutzung solcher Drittanbieter-Websites ergeben. Ebenso wenig haften wir für eine ständige Verfügbarkeit oder volle Funktionalität von Linkverknüpfungen zu Websites oder URLs anderer Betreiber.

Anmeldung und Zugang

Die Website bzw. das Online Presse Center steht nur registrierten Benutzern zur Verfügung. Mit Absendung des ausgefüllten Online-Registrierungsformulars bestätigen Sie, dass die von Ihnen angegebenen Daten vollständig, aktuell und richtig sind bzw. die im Formular gestellten Fragen wahrheitsgemäß beantwortet wurden. Die Angaben sind bei Bedarf auf den neuesten Stand zu aktualisieren.

Sie sind verpflichtet, die Ihnen mitgeteilten Zugangsdaten geheim zu halten und im Falle des Abhandenkommens uns unverzüglich hierüber zu informieren. Die Sicherheit dieser Benutzeridentifizierung liegt in Ihrer Verantwortung. Sie sind so lange für jegliche Nutzung der angebotenen Services und Inhalte und aller mit Ihrer Benutzeridentifizierung vorgenommenen Handlungen haftbar, bis Sie uns über den Verlust und/oder die vermeintliche missbräuchliche Verwendung benachrichtigt haben. Sie sichern im Falle von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter zu, die Netz Oberösterreich GmbH bis zum oben genannten Zeitpunkt vollkommen schad- und klaglos zu halten

Wir behalten uns nach eigenem Ermessen das Recht vor, eine Aufnahme in den Presseverteiler zu verweigern und/oder die Anmeldung zum Presse-Login zu sperren, sowie den Zugriff und/oder die Nutzung der angebotenen Services und Inhalte nicht (mehr) zu gestatten.

Haftungsausschluss

Die Netz Oberösterreich GmbH haftt in keinem Fall für Verluste oder Schäden gleich welcher Art (einschließlich Folge- oder indirekter Schäden oder entgangenem Gewinn), die durch den oder im Zusammenhang mit dem Zugriff auf diese Website (Online Presse Center), dem Aufruf, der Nutzung oder der Abfrage ihrer Inhalte und Materialien oder mit den auf der Website eingerichteten Verknüpfungen mit Websites oder URLs anderer Betreiber entstehen könnten. Dies gilt auch dann, wenn auf die Möglichkeit derartiger Schäden hingewiesen wurde. Weiters haftet die Netz Oberösterreich GmbH nicht für technische Störungen wie beispielsweise Server-Ausfälle, Störung oder Ausfall der Telekommunikationsverbindungen und dergleichen, die zu einer (temporären) Nichtverfügbarkeit dieser Website insgesamt oder einzelner ihrer Teilbereiche führen.

Sonstige Bedingungen

Wir behalten uns vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder diese Nutzungsbedingungen an den Dienst anzupassen, um zum Beispiel Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen oder Änderungen unseres Angebotes zu berücksichtigen. Wir ersuchen Sie daher die Nutzungsbedingungen regelmäßig zu überprüfen. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden direkt auf der Website veröffentlicht. Jedwede Änderung der Nutzungsbedingungen tritt zum Zeitpunkt der Veröffentlichung auf der Website in kraft.

Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so ist die Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die der gewollten Regelung weitest möglich entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.

Diese Nutzungsbedingungen beurteilen sich nach dem Recht der Republik Österreich. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht in Linz.

Belegexemplar

Beabsichtigen Sie, auf Basis der zur Verfügung gestellten Inhalte, einen Bericht zu verfassen, würden wir uns freuen, wenn Sie uns von der Veröffentlichung ein Belegexemplar kostenfrei an folgende Anschrift zukommen lassen oder einen Link per E-Mail übermitteln:

Netz Oberösterreich GmbH
Konzernkommunikation
Energiestraße 1
A-4020 Linz
presse@netzooe.at

Wir hoffen, mit unserem Presseservice Ihre Arbeit bestmöglich zu unterstützen und freuen uns auf Ihre Berichterstattung.

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27.06.2019

Gericht bestätigt: Keine UVP-Pflicht für 110-kV-Freileitung von Kirchdorf nach Vorchdorf

Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat nach der mündlichen Verhandlung in der Vorwoche eine Entscheidung hinsichtlich einer allenfalls bestehenden UVP-Pflicht des Stromversorgungsprojektes Almtal-Kremstal gefällt: Nach erneuter intensiver Erörterung bleibt es dabei, dass das Projekt der 110-kV-Freileitung von Kirchdorf nach Vorchdorf weder unter den alten, noch unter den neuen rechtlichen Rahmenbedingungen UVP-pflichtig ist. Alle Beschwerden wurden als unbegründet abgewiesen.
 
In die Entscheidung floss aufgrund des Urteils des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 07.08.2018 auch eine eingehende Beurteilung des sogenannten Trassenaufhiebs ein. Bei diesem werden auf Waldtrassen von Freileitungen Bäume gefällt, um zu verhindern, dass sie in die Leitung hineinwachsen. Es bleibt aber auf Dauer eine Waldfläche mit geringerer Bewuchshöhe erhalten. Nach dem österreichischen Forstgesetz ist eine solche Maßnahme nicht als Rodung zu werten. Laut EuGH-Urteil ergibt sich aber aus der UVP-Richtlinie, dass es sich durchaus um eine UVP-pflichtige „Abholzung“ handeln kann. Der Umfang dieser Fällungen und ihre Umweltauswirkungen müssen im Detail geprüft werden. Dies wurde nun vom BVwG nachgeholt.
 
Das Erkenntnis des BVwG bestätigt die Position, die die Netz Oberösterreich GmbH seit Jahren vertritt: Es gibt im vorliegenden Fall keinen Anknüpfungspunkt für eine UVP-Pflicht. Dies gilt bei Anwendung der alten (bis August 2018 üblichen), aber auch bei Anwendung der neuen, noch strengeren Beurteilungsgrundsätze. Grund dafür ist das nach wie vor verhältnismäßig geringe Gesamtausmaß der Grundinanspruchnahme im Wald.
 
Neben dem nach dem EuGH-Urteil neu zu bewertenden Trassenaufhieb wurden in den bisherigen Verfahren auch alle anderen Umweltauswirkungen des Projekts einer intensiven Prüfung hinsichtlich der jeweiligen Bewilligungsvoraussetzungen zugeführt. Geprüft wurde nach allen umweltrelevanten Vorschriften wie etwa den geltenden Naturschutz-, Forst- und Wasserrechtsgesetzen.
 
Die nach der Entscheidung des EuGH im August 2018 von der Netz Oberösterreich GmbH freiwillig eingestellten Bauarbeiten zur Errichtung der 110-kV-Freileitung von Kirchdorf über Steinfelden nach Vorchdorf werden nun wieder aufgenommen. 
 
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Unternehmensinformation

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Die Netz Oberösterreich GmbH ist der Strom- und Gas-Netzbetreiber des Energie AG-Konzerns. Die Gesellschaft steht für einen sicheren, zuverlässigen und leistungsfähigen Betrieb des Verteilernetzes. Das  Versorgungsgebiet umfasst den Großteil Oberösterreichs sowie Teile der Nachbarbundesländer Salzburg und Steiermark. Mehr als 550.000 Kunden sind an das Strom- und Gasnetz angeschlossen. 
 

Kontakt

Netz OÖ | Wolfgang Denk
Wolfgang Denk
Pressesprecher

Tel. +43 (0)5 9070-3569
Fax +43 (0)5 90705-3569
Mobil +43 (0)664 60165-3569
wolfgang.denk@netzooe.at
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